Die kommende Aktionärsversammlung des deutschen Rüstungsproduzenten und -exporteurs Rheinmetall findet am Dienstag, dem 10. Mai statt. Derzeit ist davon auszugehen, dass diese Hauptversammlung wie in den beiden Vorjahren wieder virtuell stattfinden wird. Der letzte Bundestag hat kurz vor Ende seiner Legislaturperiode die Möglichkeit virtueller Hauptversammlungen ins Jahr 2022 verlängert.
Unternehmen, Investoren und auch der BDI sprechen sich für eine dauerhafte Verankerung der digitalen Eigentümerversammlung im Aktienrecht aus. Die klassischen Aktionärsrechte der physischen Hauptversammlung würden damit stark beschnitten. Proteste wie unsere während der Rheinmetall-HV im Jahr 2019 und die vielfältigen Aktivitäten anderer kritischer Aktionär*innen könnten dann nicht mehr stattfinden. Wir dürfen gespannt sein, ob die neue Bundesregierung die Aktionärsrechte einschränken wird oder nicht.
Wir hoffen und kämpfen noch immer, dass wir unsere Pläne eines rebellischen Bühnensturms mit vielen ungehorsamen Aktionär*innen im darauffolgenden Jahr umsetzen können. Solange werden wir andere Orte, Plätze und Straßen finden, um gegen das tödliche Geschäft der deutschen Rüstungskonzerne Widerstand zu leisten. Rheinmetall entwaffnen!