Protestkundgebung am 19. Mai um 18:00 Uhr
Türkisches Konsulat – Hamburg Dammtor

#HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai – Kundgebung in Hamburg

Unter dem Motto „Healthcare not Warfare“ ruft die Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ zusammen mit „Riseup4Rojava“ und der interventionistischen Linken am 19. Mai zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Rüstungsproduktion und Krieg, für eine Gesundheitsversorgung für alle auf.

Während COVID-19 den kaputt-gesparten Zustand des Gesundheitssektor, der mit einem Etat von 15 Milliarden Euro ausgestattet ist, mit aller härte offengelegt hat, zeigt der Staat wo er seine Prioritäten setzt: in der Rüstungsindustrie. Der Militäretat beläuft sich nämlich auf 45 Milliarden Euro und soll noch weiter aufgestockt werden, während in der Pflege und Medizin an allen Ecken und Kanten Geld fehlt.

Es werden auch in der Ausnahmesituation durch den Corona-Virus Rüstungsdeals beschlossen und durchgeführt, es wird produziert, verkauft und verschickt. Der Profit der Kriegslobby steht im Vordergrund, der Staat verdient mit Rüstungsexporten weiter Milliarden, während Menschen hier unter prekären Bedingungen und für Niedriglöhne alles für die Versorgung von Kranken und Pflegebedürftigen geben.

Gerade angesichts der Pandemie ist es untragbar dass Deutschland weiterhin den Tod in andere Regionen bringt, die durch Krieg und Zerstörung besonders betroffen sind.
Wir wollen am 19.05. vor allem auf die Situation in Nordostsyrien aufmerksam machen, wo Erdogan mit seinem Militär und islamistischen Milizen, durch die Bundesregierung gebilligt und mit deutschen Waffen ausgerüstet, weiterhin Angriffe plant und durchführt. Die Lage in den Flüchtlingscamps ist erdrückend, die Gesundheitsversorgung findet, wenn überhaupt möglich, unter härtesten Bedingungen statt. Der türkische Staat nutzt die Situation hemmungslos aus um seine faschistische Außenpolitik durchzuziehen und versucht die feministische Revolution in Rojava zu vernichten.

Wir werden um 18:00 Uhr vor dem türkischen Konsulat protestieren, die Bundesregierung, die Rüstungslobby und den türkischen Staat anklagen! Wir fordern den sofortigen Stopp von Rüstungsexporten, den sofortigen Stopp jeglicher Deals mit dem türkischen Staat, humanitäre und medizinische Hilfe in den Flüchtlingslagern in Nordostsyrien und den europäischen Außengrenzen.

Wir fordern auch dass die Profite der Rüstungsindustrie nicht die Lobbyist*innen bereichert, sondern gerechte Löhne für Arbeiter*innen in der Versorgung, Pflege und Medizin schafft! Solidarität mit den Menschen in Rojava die die Freiheit der Menschen in Nordostsyrien und weltweit verteidigen!

#HealthcarenotWarfare #riseup4rojava

Protestkundgebung am 19.05. um 18:00 Uhr
Türkisches Konsulat – Hamburg Dammtor
Beachtet den Mindestabstand und verhaltet euch solidarisch.