Kundgebung vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Prozesstag ab 9 Uhr
Vor einem Jahr stürmten Kriegsgegner*innen das Podium der Hauptversammlung von Rheinmetall im Berliner Maritim-Hotel. Damit protestierten sie gegen die Beteiligung von Rheinmetall am Krieg im Jemen und den Einsatz von Leopard-2-Panzern im türkischen Angriffskrieg gegen die basisdemokratisch organisierte Bevölkerung im Norden Syriens.
Nun wird am 10. Juni 2020 vor dem Berliner Amtsgericht gegen einen Beteiligten verhandelt. Obwohl diesmal nur eine Person vor Gericht geladen ist, sind damit alle gemeint, die entschlossen gegen Krieg protestieren. Mit dem Vorwurf Widerstand und tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte wird versucht, ein Exempel an Kriegsgegner*innen zu statuieren. Der entsprechende Paragraf 114 StGB wurde kurz vor den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg eingeführt und ist selbst unter Jurist*innen sehr umstritten.
Auch weiteren Aktivist*innen stehen Gerichtsprozesse für Aktionen gegen den Waffenhersteller Rheinmetall bevor.
Als Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ nehmen wir diese Kriminalisierung nicht hin und organisieren Unterstützung für die Angeklagten. Sowohl vor Gericht als auch auf der Straße stehen wir weiterhin zu unserer Überzeugung – das Geschäft mit dem Tod muss sofort beendet werden!
Kommt zur Kundgebung gegen den Prozess am Mittwoch 10. Juni! Ort: Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin Zeit: 9:00 Uhr – 14:00 Uhr Der Prozess findet ab 10:15 Uhr im Raum 768 des Amtsgerichts statt.
In insgesamt etwa 12 Städten und mehreren Berliner Stadtteilen gab es am 19. Mai Kundgebungen und vielfältige Aktionen. Die Aktivitäten auf der Straße waren eine angemessene Antwort auf die Verlegung der Rheinmetall-Hauptversammlung ins Internet. Danke an alle, die die Proteste ermöglicht und sich beteiligt haben.
Auf unserem Twitterkanal sind die Aktivitäten vom 19. Mai 2020 dokumentiert. Außerdem gibt es Zeitungsberichte in unseren Pressespiegel.
Die Kampagne „Rheinmetall Entwaffnen“ und der Aufruf #HealthcareNotWarfare ist an diesem Tag bundesweit sichtbar geworden. Das Thema ist gesetzt und wir werden diesen Weg weiter beschreiten. Wir freuen uns schon auf die ungehorsamen Proteste gegen die Aktionärsversammlung im Mai 2021, die wir nun ein Jahr gründlich vorbereiten können.
Kein Frieden mit Rheinmetall!
Hermannsburg/Südheide
Immenhoop 28, Hermannsburg
Am Privathaus des Rheinmetallchefs
Eltville am Rhein, bei Franz-Josef Jung
Düsseldorf, Rheinmetall-Konzernzentrale
Göttingen, SPD
Berlin
Berlin, Botschaft Türkei
Berlin
Hannover
Celle
Hambacher Forst
Hermannsburg (Südheide) in Niedersachsen, 19. Mai 2020
Krieg beginnt hier: Immenhoop 28, 29320 Hermannsburg Dieses Haus ist ein Tatort. Hier wohnt der Vorstandschef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger. Dort werden wir am Tag der Aktionärsversammlung sein. Die Versammlung des Konzerns findet in diesem Jahr am 19. Mai statt – und zwar ausschließlich online. Die „Corona-Gesetze“ machen es möglich. Zugleich sind keine kritischen Reden und Interventionen mehr möglich. Das Fragerecht der Anteilseigner*innen gilt nur noch eingeschränkt und die Auskunftspflicht des Vorstands wird zu einer Frage des eigenen Ermessens umgebogen. Öffentliche Kritik an der Geschäftspraxis des Konzerns wird in Zeiten der Pandemie erschwert, die Pflicht zur Transparenz – ohnehin ein Mangel in der Rüstungsbranche – außer Kraft gesetzt. Und das ist keine notwendige Folge der Pandemie, sondern eine Folge des politischen Umgangs.
Protest gegen die Hauptversammlung Im vergangenen Jahr fand die Hauptversammlung im Berliner Maritim-Hotel statt. Wir haben die Bühne gestürmt und die Veranstaltung für eine Stunde unterbrochen. Dieses Jahr ist das nicht möglich. Die virtuelle Hauptversammlung nimmt uns unseren Ort des Protests. Seit der Corona-Pandemie arbeitet Armin Papperger jedoch auch im Homeoffice. Deshalb beginnt Krieg auch hier: In der Straße Immenhoop in Hermannsburg im niedersächsischen Landkreis Celle. Und hier müssen wir in diesen Zeiten protestieren, wo Rüstungskonzernchefs ihrer Arbeit nachgehen, d.h. durch Waffenlieferungen und logistische Unterstützung an Kriegsverbrechen beteiligt sind.
Pandemie hin, Pandemie her Es sind goldene Zeiten für die Rüstungsindustrie. Als das soziale Leben fast vollständig zum Erliegen kam und auch die Bänder bei VW in Wolfsburg stillstanden, wurde bei Rheinmetall in Unterlüss und dem Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann in Kassel weiter produziert als wäre nichts. Die Nachfrage ist enorm, die Rheinmetall-Auftragsbücher sind für die nächsten Jahre gefüllt. Die Profite sind hoch, die Lieferketten stabil, heißt es aus dem Konzern. Die Bundesregierung sichert durch die Erteilung der Exportgenehmigungen in Rekordhöhe den Absatz von Waffen und Munition in Kriegsgebiete und Konfliktregionen. Die Branche scheint Corona-krisensicher.
LeaveNoOneBehind Aber die Menschen brauchen die Rüstungsgüter nicht. Sicherheit durch Aufrüstung ist ein Mythos. Waffenlieferungen sind vielmehr ein Konfliktbeschleuniger. Die Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln und in Nordostsyrien müssen unter widrigsten Bedingungen ausharren, sind von Krieg, Vertreibung und Rassismus betroffen. Wenn das Virus beginnt sich dort auszubreiten, werden die Menschen nicht in der Lage sein, es einzudämmen und die Erkrankten zu versorgen. In Zeiten der Pandemie tritt die Absurdität einer Gesellschaft in besonderer Weise zutage, die Waffen produziert, die Kriegspolitik des Erdogan-Regimes unterstützt und über 200.000 deutsche Tourist*innen zurück holt, aber nicht Willens erscheint, Menschen in Flüchtlingslagern und Kriegsgebieten zu helfen und zu retten.
HeathcareNotWarfare Wir fordern einen Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben. Als Sofortmaßnahme fordern wir die Abschöpfung der 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Aktionär*innen am 19. Mai ausschütten will. Der Weg aus der Vielfachkrise, in der wir uns befinden, wird nicht leicht werden. Aber uns ist klar, dass es nur über den Weg der grenzenlosen Solidarität klappen kann.
Aktionstag 19. Mai Am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung ist der bundesweite Aktionstag #HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle. An diesem Tag finden viele Aktionen an vielen Orten statt. Wir, die ungehorsamen Aktionäre, werden am Wohnhaus des Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden protestieren. Wir werden Euch darüber aktuell berichten. Verfolgt deshalb alle an diesem Tag die Social-Media-Kanäle von Rheinmetall Entwaffnen. Pressevertreter*innen und andere Interessierte erhalten alle Informationen nach Anmeldung per Email. Wir freuen uns, wenn Ihr an diesem Tag in Eurer Region ebenfalls eigene Aktivitäten organisiert. Spätestens bis zur nächsten Hauptversammlung im Mai 2021 wird es dann wieder Gelegenheiten geben, zu denen wir alle gemeinsam zusammenkommen und aktiv sein werden.
Protestkundgebung am 19. Mai um 18:00 Uhr Türkisches Konsulat – Hamburg Dammtor
#HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai – Kundgebung in Hamburg
Unter dem Motto „Healthcare not Warfare“ ruft die Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ zusammen mit „Riseup4Rojava“ und der interventionistischen Linken am 19. Mai zu einem bundesweiten Aktionstag gegen Rüstungsproduktion und Krieg, für eine Gesundheitsversorgung für alle auf.
Während COVID-19 den kaputt-gesparten Zustand des Gesundheitssektor, der mit einem Etat von 15 Milliarden Euro ausgestattet ist, mit aller härte offengelegt hat, zeigt der Staat wo er seine Prioritäten setzt: in der Rüstungsindustrie. Der Militäretat beläuft sich nämlich auf 45 Milliarden Euro und soll noch weiter aufgestockt werden, während in der Pflege und Medizin an allen Ecken und Kanten Geld fehlt.
Es werden auch in der Ausnahmesituation durch den Corona-Virus Rüstungsdeals beschlossen und durchgeführt, es wird produziert, verkauft und verschickt. Der Profit der Kriegslobby steht im Vordergrund, der Staat verdient mit Rüstungsexporten weiter Milliarden, während Menschen hier unter prekären Bedingungen und für Niedriglöhne alles für die Versorgung von Kranken und Pflegebedürftigen geben.
Gerade angesichts der Pandemie ist es untragbar dass Deutschland weiterhin den Tod in andere Regionen bringt, die durch Krieg und Zerstörung besonders betroffen sind. Wir wollen am 19.05. vor allem auf die Situation in Nordostsyrien aufmerksam machen, wo Erdogan mit seinem Militär und islamistischen Milizen, durch die Bundesregierung gebilligt und mit deutschen Waffen ausgerüstet, weiterhin Angriffe plant und durchführt. Die Lage in den Flüchtlingscamps ist erdrückend, die Gesundheitsversorgung findet, wenn überhaupt möglich, unter härtesten Bedingungen statt. Der türkische Staat nutzt die Situation hemmungslos aus um seine faschistische Außenpolitik durchzuziehen und versucht die feministische Revolution in Rojava zu vernichten.
Wir werden um 18:00 Uhr vor dem türkischen Konsulat protestieren, die Bundesregierung, die Rüstungslobby und den türkischen Staat anklagen! Wir fordern den sofortigen Stopp von Rüstungsexporten, den sofortigen Stopp jeglicher Deals mit dem türkischen Staat, humanitäre und medizinische Hilfe in den Flüchtlingslagern in Nordostsyrien und den europäischen Außengrenzen.
Wir fordern auch dass die Profite der Rüstungsindustrie nicht die Lobbyist*innen bereichert, sondern gerechte Löhne für Arbeiter*innen in der Versorgung, Pflege und Medizin schafft! Solidarität mit den Menschen in Rojava die die Freiheit der Menschen in Nordostsyrien und weltweit verteidigen!
#HealthcarenotWarfare #riseup4rojava
Protestkundgebung am 19.05. um 18:00 Uhr Türkisches Konsulat – Hamburg Dammtor Beachtet den Mindestabstand und verhaltet euch solidarisch.
Das Rojava-Solibündnis Konstanz beteiligt sich am bundesweiten Aktionstag #HealthcareNotWarfare und zeigt internationale Solidarität.
Am Dienstag 19. Mai um 16 Uhr findet an der Marktstätte in der Altstadt eine kleine Kundgebung unter Berücksichtigung der Corona-Auflagen statt.
Der Bodensee ist eine kriegerische Idylle – deshalb regt sich auch im Dreiländer-Rüstungshub Protest: Rund um den Bodensee werden allerhand deutsche Waffen produziert. #KeineWaffenvomBodensee
Am 19. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung des Rüstungskonzern Rheinmetall statt. Die Kampagne »Rheinmetall Entwaffnen« hat zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen.
In Berlin findet eine antimilitaristische Fahrraddemo statt, die an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbeifahren wird. Start ist um 17 Uhr am Potsdamer Platz. Unter anderem werden wir die türkische Botschaft besuchen, um gegen den Krieg der Türkei gegen Rojava zu protestieren. Eine gemeinsame Abschlusskundgebung findet ab 19 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 25 statt.
Macht mit, tragt Mundschutz und haltet den Abstand ein.
Dienstag 19. Mai, 17 Uhr, Stechbahn: Healthcare Not Warfare
Während der Waffenkonzern Rheinmetall seine Aktionärsversammlung abhält, kündigen „Rheinmetall entwaffnen“, „Riseup4Rojava“ und die „Interventionistische Linke“ einen bundesweiten Aktionstag gegen Rüstungsproduktion und Krieg, für eine Gesundheitsversorgung für alle an.
»Healthcare Not Warfare« macht deutlich: Es ist Zeit zum Umdenken – Wir brauchen Pflegepersonal statt Soldat*innen, medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät!
Nicht nur Covid-19 bedroht die Gesundheit. Weltweit werden in Kriegen Menschen verletzt und ermordet, viele leiden unter Mangelernährung und werden zur Flucht gezwungen. In den Camps für Geflüchtete müssen Menschen auf engstem Raum leben, die hygienischen Bedingungen sind zumeist katastrophal. Die Kriege müssen beendet und alle Lager sofort evakuiert werden!
Rheinmetall liefert weiterhin Kriegswaffen und Munition in Krisengebiete und an Staaten, die aktiv Krieg führen. Dafür produziert der Waffenhersteller auch in der aktuellen Situation unverändert weiter. Rheinmetall gefährdet damit sowohl die Gesundheit der Arbeiter*innen, als auch aller Menschen in Kriegsgebieten. Mit dem Aktionstag erneuern wir die Forderung nach einem Ende des Geschäfts mit dem Tod. Als Sofortmaßnahme für die weltweite Gesundheitsversorgung fordern wir die Abschöpfung der 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Aktionär*innen am 19. Mai ausschütten will.
Wenn wir unsere Werte ernst nehmen, führt kein Weg an grenzenloser Solidarität vorbei – das wollen wir gemeinsam mit allen Gleichgesinnten sichtbar machen!
In Celle ruft das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ und die feministische Kampagne „Gemeinsam kämpfen“ zu einer antimilitaristischen Fahrraddemo am kommenden Dienstag, den 19. Mai auf. Start ist um 17 Uhr auf der Stechbahn in der Celler Innenstadt.
Die Demonstration wird entsprechend der Corona-Hygieneregeln stattfinden, bitte haltet Abstand und bringt Mund-Nasen-Schutz mit.
Kundgebung gegen die Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Aufsichtsratsmitglied Franz-Josef Jung. Dienstag 19. Mai 2020, 10.00 – 12.00 Uhr. Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein.
HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai Pflegepersonal statt Soldat*innen! Medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät!
Ursprünglich hatte der größte deutsche Rüstungskonzern zur Aktionärsversammlung im Berliner Hotel Maritim Anfang Mai nach Berlin eingeladen. Dagegen hatten Aktivist*innen der antimilitaristischen Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ wie in den vergangenen Jahren zum massiven Widerstand aufgerufen. „Wir werden uns unter sie mischen, ihre Versammlung infiltrieren, das Podium stürmen und die Hauptversammlung unterbrechen. Der Konzern ist mitverantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Rheinmetall exportiert Waffen und Munition an Kriegsparteien und in Konfliktregionen.“
Im vergangenen Jahr wurde die Bühne gestürmt und die Hauptversammlung für eine Stunde unterbrochen. Dieses Jahr ist das nicht möglich. Die Aktionärsversammlung des Konzerns findet in diesem Jahr am 19. Mai statt – und zwar ausschließlich online. Der Konzern nutzt die „Corona-Gesetze“, mit der Folge, dass auch Protest, kritische Reden und Interventionen während der Versammlung unmöglich sind. Diese virtuelle Hauptversammlung nimmt uns unseren Ort des Protests. Also tragen wir ihn dort hin, wo die Verantwortlichen des Konzern ihr Kriegsgeschäft im Homeoffice betreiben!
Krieg beginnt hier: Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein Ein Haus am Platz ist auch ein Tatort. Dort werden wir am Tag der Aktionärsversammlung sein. Hier arbeitet das Aufsichtsratsmitglied des Rüstungskonzerns Rheinmetall (seit Mai 2017) und Kriegsminister a.D. (2005-2009), Franz-Josef Jung. Wegen des von der Bundeswehr angeforderten US-Luftangriffs bei Kundus in Afghanistan mit zahlreichen Verletzten und Toten, musste Jung 2009 als Minister zurücktreten.
Rheinmetall liefert weiterhin Kriegswaffen und Munition an Staaten, die aktiv Krieg führen oder zu Krisengebieten gehören. Die Bundesregierung genehmigt die Rüstungsgeschäfte auch in der Corona-Krise, bekräftigt die 2%-Aufrüstung der Bundeswehr und kündigt die Anschaffung von Atomwaffen tragfähigen Kampfbombern an.
2019 konnte Rheinmetall seine Umsätze und seinen Gewinn mit Waffengeschäften weiter steigern. Während Corona die Arbeit anderer Branchen fast zum Erliegen brachte produzierten Rheinmetall und der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann weiter als wäre nichts. Die Nachfrage ist enorm, die Rheinmetall-Auftragsbücher sind für die nächsten Jahre gefüllt. Die Branche scheint Corona-krisensicher. Rheinmetall versucht zusätzlich den Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann zu übernehmen und damit seine Position als größter deutscher Waffenhersteller auszubauen.
Leave No One Behind Während Deutschland eine viertel Million deutsche Urlauber*innen zurückholte und 80.000 Erntehelfer*innen einfliegen ließ, werden die Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln und in Nordostsyrien im Elend ohne jeglichen Schutz gegen die Corona-Pandemie gelassen.
Heathcare Not Warfare Wir brauchen keine Rüstungsproduktion. Aber wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben. Als Sofortmaßnahme fordern wir die Abschöpfung der 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Aktionär*innen am 19. Mai ausschütten will. Der Weg aus der Vielfachkrise, in der wir uns befinden, wird nicht leicht werden. Aber uns ist klar, dass es nur über den Weg der grenzenlosen Solidarität klappen kann.
Aktionstag 19. Mai Am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung ist der bundesweite Aktionstag #HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle. An diesem Tag finden Aktionen an verschiedenen Orten statt. Vor Häusern und Büros von Rheinmetall, ihren Aufsichtsräten, ihre Vorstandsmitgliedern.
Rheinmetall Entwaffnen RheinMain
Zugtreffpunkt Frankfurt Hauptbahnhof, am 19.5.2020, 8.45 Uhr, Gleis 24 (Abfahrt 8:53 Uhr mit RB10, Ankunft Eltville 9:47 Uhr). Die Kundgebung wird entsprechend der Corona-Hygieneregeln wie Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz stattfinden.
