Kundgebung gegen die Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Aufsichtsratsmitglied Franz-Josef Jung.
Dienstag 19. Mai 2020, 10.00 – 12.00 Uhr.
Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein.
HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai
Pflegepersonal statt Soldat*innen! Medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät!
Ursprünglich hatte der größte deutsche Rüstungskonzern zur Aktionärsversammlung im Berliner Hotel Maritim Anfang Mai nach Berlin eingeladen. Dagegen hatten Aktivist*innen der antimilitaristischen Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ wie in den vergangenen Jahren zum massiven Widerstand aufgerufen. „Wir werden uns unter sie mischen, ihre Versammlung infiltrieren, das Podium stürmen und die Hauptversammlung unterbrechen. Der Konzern ist mitverantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Rheinmetall exportiert Waffen und Munition an Kriegsparteien und in Konfliktregionen.“
Im vergangenen Jahr wurde die Bühne gestürmt und die Hauptversammlung für eine Stunde unterbrochen. Dieses Jahr ist das nicht möglich. Die Aktionärsversammlung des Konzerns findet in diesem Jahr am 19. Mai statt – und zwar ausschließlich online. Der Konzern nutzt die „Corona-Gesetze“, mit der Folge, dass auch Protest, kritische Reden und Interventionen während der Versammlung unmöglich sind. Diese virtuelle Hauptversammlung nimmt uns unseren Ort des Protests. Also tragen wir ihn dort hin, wo die Verantwortlichen des Konzern ihr Kriegsgeschäft im Homeoffice betreiben!
Krieg beginnt hier: Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein
Ein Haus am Platz ist auch ein Tatort. Dort werden wir am Tag der Aktionärsversammlung sein. Hier arbeitet das Aufsichtsratsmitglied des Rüstungskonzerns Rheinmetall (seit Mai 2017) und Kriegsminister a.D. (2005-2009), Franz-Josef Jung. Wegen des von der Bundeswehr angeforderten US-Luftangriffs bei Kundus in Afghanistan mit zahlreichen Verletzten und Toten, musste Jung 2009 als Minister zurücktreten.
Rheinmetall liefert weiterhin Kriegswaffen und Munition an Staaten, die aktiv Krieg führen oder zu Krisengebieten gehören. Die Bundesregierung genehmigt die Rüstungsgeschäfte auch in der Corona-Krise, bekräftigt die 2%-Aufrüstung der Bundeswehr und kündigt die Anschaffung von Atomwaffen tragfähigen Kampfbombern an.
2019 konnte Rheinmetall seine Umsätze und seinen Gewinn mit Waffengeschäften weiter steigern. Während Corona die Arbeit anderer Branchen fast zum Erliegen brachte produzierten Rheinmetall und der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann weiter als wäre nichts. Die Nachfrage ist enorm, die Rheinmetall-Auftragsbücher sind für die nächsten Jahre gefüllt. Die Branche scheint Corona-krisensicher. Rheinmetall versucht zusätzlich den Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann zu übernehmen und damit seine Position als größter deutscher Waffenhersteller auszubauen.
Leave No One Behind
Während Deutschland eine viertel Million deutsche Urlauber*innen zurückholte und 80.000 Erntehelfer*innen einfliegen ließ, werden die Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln und in Nordostsyrien im Elend ohne jeglichen Schutz gegen die Corona-Pandemie gelassen.
Heathcare Not Warfare
Wir brauchen keine Rüstungsproduktion. Aber wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben. Als Sofortmaßnahme fordern wir die Abschöpfung der 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Aktionär*innen am 19. Mai ausschütten will. Der Weg aus der Vielfachkrise, in der wir uns befinden, wird nicht leicht werden. Aber uns ist klar, dass es nur über den Weg der grenzenlosen Solidarität klappen kann.
Aktionstag 19. Mai
Am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung ist der bundesweite Aktionstag #HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle. An diesem Tag finden Aktionen an verschiedenen Orten statt. Vor Häusern und Büros von Rheinmetall, ihren Aufsichtsräten, ihre Vorstandsmitgliedern.
Rheinmetall Entwaffnen RheinMain
Zugtreffpunkt Frankfurt Hauptbahnhof, am 19.5.2020, 8.45 Uhr, Gleis 24 (Abfahrt 8:53 Uhr mit RB10, Ankunft Eltville 9:47 Uhr). Die Kundgebung wird entsprechend der Corona-Hygieneregeln wie Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz stattfinden.