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Aktivitäten um den Aktionstag 10. Mai 2022

In Berlin, Bremen, Düsseldorf und Nürnberg fanden Kundgebungen bzw. eine Fahrraddemo statt. Auch in Göttingen, Hannover, Jena und Leipzig gab es Aktionen anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung. Presseartikel sind zu finden bei ANF, Telepolis, buten un binnen, neues deutschland/nd.Der Tag und Junge Welt.

Bremen: 10. Mai, 16 Uhr, Fahrraddemo ab Hochschule

Interaktive Fahrraddemo am 10. Mai um 16 Uhr, Startpunkt: Hochschule Bremen

Bremen hat viele schöne Orte – an einigen von ihnen werden Bomben gebaut. Am 10.05.22 findet die alljährliche Hauptversammlung der Rheinmetall AG online und dezentral statt – also auch in Bremen. Und nicht nur Rheinmetall, auch andere Bremer Rüstungskonzerne wie OHB und Atlas feiern die explodierenden Aktienkurse. Aber auch Logistikunternehmen wie BLG-Logistics profitieren. Sie sind als Lieferanten von Munition und Kriegsgerät unerlässlich und damit mitverantwortlich für Krieg und Zerstörung weltweit.

Kriegsprofiteur*innen die Party versauen!
Während Firmenmanager und Aktionär*innen die Korken knallen lassen, zerren wir ihre blutigen Geschäfte in die Öffentlichkeit. Wir versauen ihnen die Party, egal wo sie sind. Denn viele Kriege beginnen hier – und ebenso der Widerstand!

Militarisierung ist keine Solidarität!
Zeigen wir unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und allen anderen von Krieg betroffenen Gebieten. Zeigen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Russland, die sich gegen den Krieg stellen und extremer Repression ausgesetzt sind. Zeigen wir unsere Solidarität mit rassifizierten Menschen, die auf der Flucht wieder einmal bzw. nach wie vor mit der unmenschlichen Festung Europa konfrontiert sind.
Lasst uns dabei sichtbar machen, dass Aufrüstung und Militarisierung besonders in Deutschland keine Lösung sein können. Waffen produzieren Krieg statt ihn zu verhindern.

Keine 100 Milliarden für Militär und Kriegsproduktion!
Die Bundesregierung nutzt die allgemeine Fassungslosigkeit angesichts des russischen Angriffskrieges aus, um die Militarisierung der Gesellschaft und die Aufrüstung des Staates in einem enormen Tempo voranzutreiben. Alles, was bisher umstritten schien, wird nun genehmigt und finanziert: von der Drohnenbewaffnung bis zum 2%-NATO-Aufrüstungsziel. Die Bundeswehr bekommt zusätzlich 100 Milliarden Euro. Ein Großteil davon wird in Rüstungsprojekte gesteckt, die nun „oberste Priorität genießen“ – also nicht mehr verhandelbar sind. Entsprechend machte Rheinmetall der Bundesregierung direkt nach Kriegsbeginn ein 42-Milliarden schweres Angebot. Krieg ist ein profitables Geschäft.

Keine Energie für Rheinmetall und Co.!
Um Drohnen, Bomben und Panzer vom Fließband rollen zu lassen, braucht es immens viel Energie. Aber wer soll Energie sparen, wenn durch Putins Angriffskrieg das Gas knapp wird? Nicht etwa die Industrien – nein, wir sollen „Pullover anziehen und Heizung runterdrehen“. Die aktuelle Knappheit an Gas und fossilen Energieträgern darf nicht auf individuelles Konsumverhalten abgewälzt werden: Wir müssen die Produktion und die Verteilung von Energie demokratisieren! Wie viel Energie wollen wir für welche Sektoren produzieren? Wir fordern: Keine Energie für Rheinmetall und Co.! Stoppt die Unternehmen, die vom Krieg profitieren und die Klimakrise anheizen! 

Krieg fängt mit Rüstung an – und damit auch in Bremen!
Lasst uns gemeinsam eine der größten, dreckigsten und blutigsten Industrien angreifen. Lasst uns Rheinmetall, Atlas, OHB und Co. entwaffnen. Lasst uns der mörderischen Kriegsproduktion das Gas abdrehen. Lasst uns Bremen entwaffnen!

Fahrraddemo, 10.05.2022, 16 Uhr, Haltestelle Hochschule
Route:  Hochschule – Kennedyplatz – Atlas & Rheinmetall


Berlin: 10. Mai, 12 Uhr, Kundgebung Friedrichstraße 60

Kundgebung beim Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie BDSV (»Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie«)

Düsseldorf-Derendorf: 10. Mai, 11.55 Uhr, Kundgebung Ratherstr. / Ecke Heinrich-Ehhardt-Str. (Rheinmetallplatz 1)

Kundgebung „Rheinmetall entrüsten! – Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! – Rüstungsexporte stoppen!“ vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf.

Nürnberg: 10. Mai, 18 Uhr, Lorenzkirche

Der Kriegsprofiteur Rheinmetall veranstaltet am 10.5. seine jährliche Hauptversammlung. Um gegen das mörderische Geschäft zu protestieren laden wir euch zu unserer Kundgebung an diesem Tag um 18 Uhr vor der Lorenzkirche ein. Lasst uns gemeinsam eine der größten, dreckigsten und blutigsten Industrien angreifen. Lasst uns Rheinmetall und Co. entwaffnen!

Fahrraddemo in Berlin

Dienstag 19. Mai, 17 Uhr, Potsdamer Platz

Am 19. Mai findet die virtuelle Hauptversammlung des Rüstungskonzern Rheinmetall statt. Die Kampagne »Rheinmetall Entwaffnen« hat zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen.

In Berlin findet eine antimilitaristische Fahrraddemo statt, die an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbeifahren wird. Start ist um 17 Uhr am Potsdamer Platz. Unter anderem werden wir die türkische Botschaft besuchen, um gegen den Krieg der Türkei gegen Rojava zu protestieren. Eine gemeinsame Abschlusskundgebung findet ab 19 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 25 statt.

Macht mit, tragt Mundschutz und haltet den Abstand ein.

Ungehorsame Aktionärinnen und Aktionäre, meldet euch zur Rheinmetall-Hauptversammlung an!

Rheinmetall hält bislang an der Hauptversammlung am 5. Mai fest und lädt die Aktionär*innen an diesem Tag ins Berliner Maritim-Hotel. Die depotführenden Banken werden in den kommenden Tagen die Aktienbesitzer*innen informieren, dass die Hauptversammlung stattfinden wird.

Wir, die ungehorsamen Aktionär*innen, werden uns dann umgehend für die Hauptversammlung anmelden. Und wir empfehlen allen anderen Aktienbesitzer*innen dies ebenfalls zu tun, um die gesetzlichen Anmeldefristen zu wahren und die Möglichkeit zur Teilnahme sicherzustellen.
Die Verantwortlichen des Rüstungskonzerns spekulieren, dass der Ausnahmezustand zumindest soweit aufgehoben sein wird, dass ihre Veranstaltung Anfang Mai stattfinden kann. Sie planen jedoch völlig ins Ungewisse.

In der Einladung zur Hauptversammlung empfehlen sie den Aktionär*innen, sich gut zu überlegen, ob sie kommen wollen. Damit vermittelt der Konzern: Bleibt zuhause! Er kündigt in der Einladung auch an, dass die Aktionärsversammlung eventuell kurzfristig abgesagt und neu terminiert werden kann. Es besteht zudem die Möglichkeit, dass die Hauptversammlung 2020 aufgrund der neuen Ausnahmezustandsgesetze, die in der letzten Märzwoche durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht wurden, nicht mehr als Präsenzveranstaltung stattfinden wird, sondern komplett online über das Internet übertragen und durchgeführt wird.

Widerstand gegen Rheinmetall ist nötiger denn je
Wir rufen dazu auf, sich zur Teilnahme an der Hauptversammlung anzumelden. Denn viele Anmeldungen können dazu führen, dass Rheinmetall die Hauptversammlung für den 5. Mai absagen oder verschieben muss. Wir haben eine große Chance, dass uns dies gelingt, wenn im Mai in Berlin noch Einschränkungen gelten wie beispielsweise ein Veranstaltungsverbot ab einer gewissen Personenanzahl. Dann tragen wir dazu bei, Rheinmetalls Geschäft zu unterbrechen, nicht zum ersten und sicher auch nicht zum letzten Mal.

Wenn die Hauptversammlung am 5. Mai trotz allem stattfinden wird, gestatten es offenbar die Verhältnisse, dass auch wir dort hingehen, zur Demonstration auf der Straße und zum Protest im Saal. Wir werden verantwortungsvoll und selbstbestimmt mit der Situation umgehen und halten uns natürlich verschiedene Möglichkeiten offen. Wir werden Wege finden, denn wenn Rheinmetall sich erlaubt, ihre Gewinne zu feiern, erlauben wir uns zu stören. Lass uns wieder zusammenkommen nach wochenlanger Isolation. Werden wir aktiv, stören wir die Hauptversammlung!

Wir werden rechtzeitig über unsere weiteren Pläne und kreative Vorhaben informieren.

Siehe auch:
https://rheinmetall-hauptversammlung.org/waffenproduktion-sofort-einstellen/

Aufruf ungehorsamer Aktionäre: Die Rheinmetall-Hauptversammlung stören!

Einladung zum rebellischen Bühnensturm

Am 5. Mai treffen sich die Aktionär*innen des größten deutschen Rüstungskonzerns in Berlin. Wir werden uns unter sie mischen, ihre Versammlung infiltrieren und nachhaltig sabotieren, weil eine Intervention gegen Rheinmetalls mörderischen Geschäfte längst fällig ist. Wir werden auch etwas Neues wagen – und du kannst mit dabei sein!

Wir haben während der letzten Aktionärsversammlung mit mehreren Dutzend Menschen das Podium gestürmt und die Bühne, wo Rheinmetall-Vorstand und -Aufsichtsrat zusammensitzen, für knapp eine Stunde besetzt. Zeitgleich haben sich Umweltaktivist*innen an der Hotelfassade abgeseilt und hunderte Menschen auf der Straße vor dem Tagungshotel demonstriert. Was können wir erst am 5. Mai 2020 erreichen, wenn wir ein Vielfaches davon sein werden?

Die tristen Herrschaften in ihren edlen Anzügen versammeln sich im Berliner Maritim-Hotel, nahe des deutschen Kriegsministeriums, und denken an ihre Dividenden und Aktiengewinne. Sie verfolgen auf der Rheinmetall-Hauptversammlung regungslos die Worte der jemenitischen Menschenrechtsaktivistin Bonyan Gamal, die über das Schicksal einer Familie, über Leid, Vertreibung und Tod berichtet. Aber sie scheren sich einen Dreck um die Toten der Kriege in Jemen und Nordsyrien. Ihnen ist gleichgültig wie die Türkei in Rojava und die saudische Kriegskoalition im Süden der Arabischen Halbinsel mit deutschen Waffen systematisch Krankenhäuser und Schulen in Schutt und Asche legen.

Wir halten das nicht mehr aus. Es reicht! Das blutige Geschäft von Rheinmetall, die Rüstungsexporte und ihre tödlichen Folgen verlangen von uns weitergehende Maßnahmen, entschlossenen Ungehorsam und Rebellion. Die Rheinmetall-Vorstände, die mit dem Bau und dem Export ihrer Waffen sehenden Auges Massenmord in Kauf nehmen, sollen fortan keine Ruhe mehr vor uns haben. Wir werden immer wieder da sein, wo sie sind. Wir werden sie aus der Deckung holen und in die Öffentlichkeit zerren.

Rheinmetall Entwaffnen!
Im vergangenen Sommer haben wir während des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps und der Blockade der Panzer- und Bombenfabrik dem Rheinmetall-Boss Armin Papperger einen Besuch an seiner privaten Villa im benachbarten Hermannsburg abgestattet. Davon war er gar nicht begeistert. Auch deshalb ist es höchste Zeit, ihn mal wieder mit unserer Kritik zu konfrontieren.

Wir werden uns frühzeitig Aktien besorgen, um uneingeschränkten Zugang zur Rheinmetall-Aktionärsversammlung zu erhalten, so wie es kritische Aktionär*innen seit 50 Jahren praktizieren. Neu aber wird sein, dass wir etwas noch nie Dagewesenes wagen: eine öffentliche Mobilisierung und angekündigte Störung. So werden wir uns in diesem Jahr voraussichtlich mit einer dreistelligen Zahl von Menschen unter die Teilnehmer*innen begeben. Viele von uns werden sich entsprechend kleiden und nicht sofort erkennbar sein. Aber alle wissen: Wir sind anwesend und warten nur darauf, unseren Tatendrang zu stillen. Kollektiv und individuell wählen wir einen passenden Zeitpunkt, um unseren Aufstand gegen dieses zynische Spektakel zu beginnen.

Wir werden stören. Wir werden die Versammlung unterbrechen. Vielfältig, kreativ und ungehorsam. Stehend, sitzend, sich fortbewegend. Rufend, Transparente aufspannend, die Bühne besetzend. Unerschrocken werden wir mit dem faulen Frieden des ‚maritimen‘ Hauses brechen. Wir werden viele und nicht zu stoppen sein. So verschieden unsere Mittel auch sind, wir werden doch vereint sein im unkontrollierbaren Durcheinander, wenn sich immer wieder überall im Raum unsere Stimmen gegen die Kriegsverbrecher erheben und nicht mehr verstummen werden.

Seid dabei!
Wir laden euch ein, Teil dieses Ereignisses zu werden und es mit uns gemeinsam zu gestalten. Wenn wir unserer Kreativität freien Lauf lassen, wird die Überraschung für alle eindrucksvoll sein. Kommt mit uns nach Berlin zu den Protesten gegen die Rheinmetall-Hauptversammlung. Und kommt, wenn möglich, mit uns ins Tagungshotel hinein. Erwerbt dafür eine Aktie und damit die sichere Zutrittsberechtigung zum Versammlungssaal.

Wir – und nicht der Rüstungskonzern – werden an diesem Tag die öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Unser lebendiges Nein zu Waffenproduktion, Rüstungsexport und Tod wird aus dem Saal in die Welt hinaus schallen. So leisten wir mit Rheinmetall Entwaffnen vorauseilenden Ungehorsam: Wir schreiten ein, bevor noch mehr Menschen weltweit an deutschen Waffen sterben. Mit unseren Aktionen feiern wir das Leben. Die Zukunft ist bereit erobert zu werden.

Ungehorsame Aktionär*innen
Rheinmetall Entwaffnen