Dienstag 9. Mai 2023 – Auf die Straßen gegen Rheinmetall!

Am 9. Mai ist die Aktionärsversammlung von Rheinmetall. Dort verteilt der Kriegskonzern das Blutgeld, dass er durch den Verkauf von Waffen, todbringende Munition und anderem Kriegsgerät in den Kriegen der Welt verdient hat.

Düsseldorf, 9. Mai, ab 11.55 Uhr, Rheinmetall-Platz 1
Berlin, 9. Mai, 17.00 Uhr, Platz vor dem neuen Tor 1

Feministische Außenpolitik ist die Notwendigkeit des kapitalistischen Systems. Feministische Außenpolitik plant Militärinterventionen im globalen Süden, um Ressourcen für wenige zu sichern. Feministische Außenpolitik bedeutet, dass auch das Handeln einiger elitärer Frauen das Hungern großer Teile der Weltbevölkerung verantwortet und nicht mehr ausschließlich das elitärer Männer. In der feministischen Außenpolitik gilt das Recht des Stärkeren. Feministische Außenpolitik schüttelt Faschist*innen die Hand und reagiert lachend auf extralegale Hinrichtungen. Feministische Außenpolitik ist nationalistisch und bellizistisch. Feministische Außenpolitik ist antifeministisch.

Krieg ist der schlimmste Gewaltausbruch des patriarchal geprägten Kapitalismus. Menschen werden der industrialisierten Kriegsmaschine unterworfen um ausgebeutet, verletzt oder getötet zu werden. Die Überlebenden bleiben vielfach sprach- und handlungslos zurück. Im Krieg werden die Rechte der Arbeiter*innenklasse angegriffen und die Ausbeutungsrate erhöht. Krieg verstärkt binäre Geschlechterbilder – und der biopolitische Zugriff des Staates auf Menschen intensiviert sich.

Mit der Zurichtung auf die Binarität der Geschlechter und der Geschlechterrollen findet auch eine zunehmende Gewalt statt, gegen LGBTQI+, gegen Frauen, gegen Kinder, gegen alle, die nicht angepasst leben können oder wollen. Mit der Notwendigkeit der Anpassung an eine „Kriegswirtschaft“ wird mittels der Zunehmenden Ausbeutung auch die Gewalt auf der Arbeit erhöht und die Gewalt gegen die, die sich dagegen wehren. Zudem wird die rassistische Spaltung weiter voran getrieben, die Menschen in gewollte und die nicht gewollte Geflüchtete unterteilt.

Für uns als revolutionäre Feminist*innen gilt es, sowohl jedem Krieg wie auch den Nationalstaaten, die sie führen, entgegen zu treten. Wenn Nationalstaaten, wie in der BRD zurzeit, versuchen ihrer Kriegspolitik einen feministischen Anstrich zu geben, sagen wir: NEIN!

NEIN – wir stehen nicht auf der Seite einer Kriegspartei. NEIN – Außenpolitik kann nicht feministisch sein. NEIN – wir sind solidarisch mit unseren Schwestern* und Brüdern, die fliehen und in den Industrien des Nordens ausgebeutet werden. NEIN – zu den Rekordprofiten der Rüstungsindustrie. NEIN – wir zahlen nicht für eure Krise!

Unser Feminismus ist antimilitaristisch. Wir sind laut und kreativ und mischen uns dort ein, wo wir stehen. Das bedeutet für uns konkret die Kriegstreiberei des deutschen Staates anzugreifen und diejenigen, die mit der Herstellung von Waffen, Panzern und anderem Kriegsgerät, durch das Töten und Sterben Profite machen. Firmen wie Rheinmetall verdienen nicht nur am Krieg, sondern auch an der Aufrüstung von Grenzen.

Lasst uns gemeinsam den Krieg verraten!
Am 9. Mai findet die Hauptversammlung des Kriegskonzern Rheinmetall statt. Wie jedes Jahr wird an diesem Tag die Höhe der Profite aus Krieg und Leid verkündet. Und 2022 war ein gutes Jahr für die Manager des Todes. Während die Sektkorken noch knallen, werden wir auf den Straßen sein und protestieren.

Überall gibt es Konzerne, Produktionsstätten, Büros und andere Kriegs- und Krisenprofiteure. Schließt euch geplanten Demonstrationen und Aktionen an oder stattet Kriegsprofiteuren in eurer Umgebung einen Besuch ab!

Auf die Straßen gegen Rheinmetall und andere Kriegsakteure am 9. Mai 2023!

Düsseldorf, 9. Mai, ab 11.55 Uhr, Rheinmetall-Platz 1
Berlin, 9. Mai, 17.00 Uhr, Platz vor dem neuen Tor 1

Demo in Berlin: Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!

Antimilitaristische Demo anlässlich der Aktionärsversammlung von Rheinmetall

Dienstag · 9. Mai 2023 · 17 Uhr
Parteizentrale der Grünen · Platz vor dem Neuen Tor 1 · Berlin-Mitte
Weitere Stationen: FDP, Bundeswehr-Showroom, Rheinmetall-Büro am Brandenburger Tor

Die sich vor vielen Jahrzehnten einst als »Friedenspartei« verstandenen Grünen treiben die Militarisierung immer weiter voran und befeuern die kriegerische Eskalation in der Ukraine. Anstatt ernsthaft nach Alternativen zu einem lang andauernden Abnutzungskrieg mit Tausenden Toten auf beiden Seiten zu suchen, möchten die Grünen »Russland ruinieren« (Baerbock) und verkünden »Die Ukraine muss gewinnen. Punkt.« (Göring-Eckardt). Dabei können ihnen Aufrüstungsvorhaben und Waffenlieferungen gar nicht schnell genug gehen. Doch noch mehr Waffen werden dem Sterben kein Ende bereiten. Im Gegenteil.

Bei der letzten Bundestagswahl warben die Grünen noch mit dem Versprechen, Waffenexporte in Kriegsgebiete zu verbieten, heutzutage drängen sie auf die schnelle Lieferung von Kampfpanzern Leopard an die Ukraine. Diese Panzer und etliche andere deutsche Waffen töten auch nach wie vor in Kurdistan. Die Ampel-Regierung unterstützt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei gegen die kurdische Revolution, gegen den Befreiungskampf für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wenn Baerbock sagt, »Menschenrechte sind nicht verhandelbar«, ist dies pure Heuchelei. Denn gleichzeitig sucht die deutsche Regierung eine enge Kooperation mit dem türkischen Diktator Erdoğan und dem saudi-arabischen Regime.

Der Grundsatz, schwere Waffen nicht in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, wurde gekippt. Der Entwurf für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz ist nicht restriktiver, sondern laxer. Auch dessen Pendant auf EU-Ebene wird weiter ausgehöhlt. Damit sollen unter anderem Gemeinschaftsvorhaben wie die deutsch-französischen Großprojekte für Kampfflugzeuge und Kampfpanzer geschützt werden. Gemeinsame Verteidigungsprogramme und der Ausbau eines europäischen Rüstungskomplexes werden durch die massive Erhöhung der EU-Militärbudgets verstärkt. Deutschland nutzt den Stellvertreterkrieg und eine vermeintliche abstrakte moralische Überlegenheit dafür aus, seine globalen wirtschaftlichen Interessen militärisch noch effektiver durchzusetzen.

Die deutsche Rüstungsindustrie frohlockt

Die Waffenausfuhr erreichte 2022 den zweithöchsten Wert in der Geschichte der Bundesrepublik. Währenddessen macht die deutsche Rüstungsindustrie Riesengewinne und die Aktienwerte von Firmen wie Rheinmetall haben sich teils verdoppelt. Die Rüstungslobby und die Politik sind eng vernetzt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ist zum Beispiel Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und Mitglied im Präsidium des Förderkreises Deutsches Heer, einem zentralen Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie.

Die Kriegstreiber*innen fordern stetig mehr Aufträge und bauen ihre Produktionskapazitäten für die nächsten Jahre aus. Die Rheinmetall-Führung plant sogar eine neue Panzerfabrik in der Ukraine, die mit einem eigenen Luftabwehrsystem ausgestattet, jährlich 400 Kampfpanzer produzieren will. »Wir freuen uns, dass nicht nur die Kapitalmärkte uns eine deutlich gewachsene Bedeutung beimessen. Auch weite Teile der Gesellschaft sehen die Notwendigkeit die Streitkräfte schnell und zuverlässig mit moderner Ausrüstung und Bewaffnung auszustatten«, frohlockt Rheinmetall-Chef Papperger. Ausgerechnet am 9. Mai, dem Tag des Sieges über NS-Deutschland, lässt sich der Rheinmetall-Vorstand bei der Aktionär*innenversammlung für das blühende Geschäft mit dem Tod feiern. Die Rheinmetall-Aktionär*innen können sich freuen. Ihnen winkt, wie auch schon in den letzten Jahren, eine satte Dividende. Dafür können sie sich auch bei den Grünen bedanken.

No war but class war!

Wir stellen uns gegen die russische Invasion in die Ukraine und gegen die Kriegspolitik der NATO. Wir denken, die Klasse der Lohnabhängigen hat nichts zu gewinnen, wenn sich die herrschenden kapitalistischen Mächte um geopolitische Einflusssphären streiten. Wenn nicht als Kanonenfutter missbraucht, müssen wir den Gürtel enger schnallen, um den Herrschenden bei ihren imperialistischen Manövern nicht in den Rücken zu fallen. Das genau aber sollten wir! Daher rufen wir dazu auf, am 9. Mai und anlässlich der Rheinmetall-Aktionär*innenversammlung vor die Bundesparteizentrale der Grünen zu ziehen! Danach gehen wir weiter zur FDP, zum Bundeswehr-Showroom und zum Rheinmetall-Büro am Brandenburger Tor. Linke Antimilitarist*innen, Antiimperialist*innen, Feminist*innen, Kurdistan-Solidarische, Gegen-das-Grenzregime-Kämpfende, Gewerkschafter*innen und Klimabewegte – lasst uns den Grünen und allen anderen Kriegstreiber*innen von FDP, SPD und Co in den Rücken fallen und ihnen zeigen, was wir von ihrer Politik halten!

Wir gehen auf die Straße für ein würdiges Leben für alle, gegen die Kriege dieser Welt, gegen Militarisierung und Aufrüstung. Wir brauchen keine 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr! Wir brauchen 100 Milliarden für Gesundheit, Bildung und den ökologischen Wandel, anstatt sie der Rüstungsindustrie in den Rachen zu werfen. Wir wollen raus aus dem globalen kapitalistischen System, das so viel Ausbeutung und Unterdrückung, Krisen und Kriege produziert. Wir sind für das Bleiberecht aller Geflüchteten und sind solidarisch mit Deserteur*innen aus allen Armeen.

Nazis, Rechte und rechtsoffene Akteur*innen sind bei unserer Demo nicht willkommen!

Rheinmetall Entwaffnen Berlin

Rheinmetall-Hauptversammlung am 9. Mai 2023

Die kommende Aktionärsversammlung des deutschen Waffenkonzerns Rheinmetall findet am Dienstag, dem 9. Mai 2023 statt. Sie wird vermutlich wieder virtuell ausgetragen. Dies hat in den vergangenen Jahren zu vielfältigen dezentralen Aktionen gegen das Rüstungsunternehmen an diesem Tag geführt. Deshalb: Notiert euch den Termin und bereitet Aktivitäten vor. Die Zeiten zwingen uns zum Handeln und zur Zuspitzung.

Keine Profite mit Krieg und Krise!
Im Mai 2023 finden noch weitere Hauptversammlungen statt. Am Donnerstag, 4. Mai veranstaltet RWE seine HV und am Mittwoch, 17. Mai Vonovia und LEG Immobilien, der zweitgrößte Wohnungskonzern in Deutschland. Wir freuen uns über die Proteste, die es anlässlich dieser Versammlungen geben wird.

Ablehnung der neuen gesetzlichen Regelung zu virtuellen Hauptversammlungen

Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CBG) kritisieren die vom Bundestag verabschiedete gesetzliche Regelung zu virtuellen Hauptversammlungen als weiterhin unzureichende Alternative zur Präsenzveranstaltung.

Tilman Massa vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre verurteilt die Beschneidung der Aktionär:innenrechte: „Das neue Gesetz überlässt es den Aktiengesellschaften, wie gut die Frage- und Informationsrechte von Aktionär:innen auf virtuellen Hauptversammlungen wahrgenommen werden können. Damit wird die Bundesregierung nicht dem im Koalitionsvertrag gemachten Versprechen gerecht, Aktionärsrechte auch auf virtuellen Hauptversammlungen vollumfänglich zu wahren. Für uns stellt die virtuelle Hauptversammlung weiterhin keine gleichwertige Alternative zur Hauptversammlung in Präsenz dar.“

Die gesamte Presseerklärung der NGOs vom 13.07.2022 findet sich → hier.

Kommuniqué No. 3

Dieser Krieg ist kein Ort für Emanzipation und Befreiung. Längst überwunden geglaubte Ideologien betreten wieder die gesellschaftliche Bühne. In den Bildern, der Sprache und der Politik feiert die Militarisierung fröhliche Urständ. Dieser Krieg ist ein Ort des patriarchalen Rollbacks, insbesondere im kapitalistischen Gesellschaftssystem, in dem wir leben.

Die Fotoaufnahmen vom reitenden bzw. fischenden Putin mit nacktem Oberkörper dienen den Medien schon länger als willkommene Darstellung des russischen Staatschefs. Auch Selenskyj weiß als Schauspieler, wie er sich im olivgrünen Hemd bzw. mit schusssicherer Weste vor Kameras inszenieren kann. Bei allen Unterschieden dieser beiden: Hierbei geben sich die zwei Kriegsherren, der Angreifer und der Angegriffene, nichts. Sie spielen den männlichen Helden und werden gerne als solcher gesehen. Hinter den Bildern dieser beiden stellvertretenden Figuren verschwinden die Interessen und Ursachen der imperialistischen Kriege, über die wir hier schreiben.

Die Sprache des Krieges und der Krieg der Worte
Auch in ihrer Rhetorik gleichen sie sich. Putin und Selenskyj sprechen von „Tapferkeit“ und „Heldentum“, von „hartem Kampf“ und „ewigem Ruhm“. Mit ihrer kriegsverherrlichenden Sprache propagieren sie entgrenzte Gewalt und sowohl das Töten als auch das „Sterben fürs Vaterland“. Vor dem Hintergrund dieser fortschreitenden verbalen Eskalation können Friedensverhandlungen und Diplomatie – selbst auf dieser Ebene sind fast ausschließlich Männer beteiligt – nicht gelingen. Absurderweise setzen sich ausgerechnet Diktatoren und Kriegsherren wie Erdogan als Friedensvermittler in Szene, während dieser gleichzeitig die jesidische und kurdische Bevölkerung in Rojava und im Nordirak bombardiert. Denn imperialistische, militaristische Politik ist und bleibt patriarchal, egal ob sie von Frauen oder Männern gemacht wird. Eine neue Qualität und Quantität der Kriegsrhetorik kennen wir auch von bundesdeutschen Politiker*innen, hierzulande hat sich die Sprache ebenfalls innerhalb weniger Tage militarisiert.

Dieses Vokabular wird von Medien und Gesellschaft aufgegriffen. In den Kommentarspalten und in Sozialen Medien werden Selenskyj und Putin abwechselnd als „Freiheitsheld“ gefeiert oder als „Schlappschwanz“ beschimpft. Bestimmte Ideale von Männlichkeit werden damit extrem verstärkt und positiv besetzt. So wird das Soldaten- und Heldentum gesellschaftlich akzeptabler und patriarchale Strukturen gefestigt.

Antiquierte Geschlechterrollen werden reproduziert und zementiert
Aber es geht über die Bilder und die Sprache hinaus: Als Handelnde werden im Krieg meist Männer wahrgenommen. Frauen bekommen andere Rollen zugeschrieben; als Opfer von Gewalt, von Vergewaltigung und Vertreibung. LGBTQ*s sind nahezu unsichtbar. Wir erleben absolute Heteronormativität, die Zuweisung klassischer Frauenrollen und die selektive gesellschaftliche Beteiligung von Frauen nach patriarchalen Kriterien. Die Reproduktionsarbeit und Auswirkungen des Krieges haben auf allen Seiten vor allem Frauen zu tragen. Die Ukrainerinnen müssen die Kinder an sich nehmen und können bzw. sollen zum eigenen Schutz das Land verlassen. Die Männer bringen sie noch an die Grenze, um dann in den Krieg zu ziehen. Sie müssen als Unter-60-Jährige im Land bleiben und haben das Vaterland zu verteidigen.

Auch hierzulande werden uns in der Berichterstattung Frauen überwiegend als Geflüchtete und als Helferinnen präsentiert. Die Hilfe für Geflüchtete bleibt großteils am Ehrenamt hängen, also vordergründig an Frauen. Und Geflüchtete sind hier als billige Arbeitskräfte zum Beispiel in der Pflege willkommen.

Zugleich beobachten wir einen allseits präsenten Männlichkeitswahn, der anfängt bei gekränkten Männern der deutschen Regierung, nachdem Steinmeier anlässlich seines geplanten Ukraine-Besuchs einen Korb bekommen hat, und der bei Elon Musk noch nicht endet, der Putin „zu einem Kampf von Mann zu Mann“ herausgefordert hat.

All das bisher Gesagte bleibt nicht ohne Wirkung auf hiesige Diskurse und hat autoritäre und patriarchale Nachwirkungen auf die gesellschaftliche Konstituierung. Kritische Stimmen sind verstummt oder vereinzelt gar in ein Verehren eines Kriegsherren umgeschlagen. Ein Aufschrei gegen toxische Männlichkeit, gegen Formierung an alten und binären Geschlechterrollen, gegen Antifeminismus, Nationalismus und staatliche Machtsymbole, die jeder Emanzipation zuwiderlaufen, bleibt aus. Gerade in diesen Zeiten ist es umso notwendiger, dass wir unsere Stimme erheben und diesen erschreckenden Entwicklungen etwas entgegensetzen. Mit dieser Perspektive planen wir unser Camp mit Aktionstagen vom 30. August bis 4. September in Kassel.

In die beschriebenen Entwicklungen sind wir zunächst selbst verstrickt, werden schon früh spielerisch an dieses Denken herangeführt, lernen von Kind auf Konkurrenz, Gewinnen und Siegen, Wettbewerb statt Solidarität. In der Vorbereitung unserer Aktivitäten fällt uns auf, dass wir oft unreflektiert das Vokabular des Schlachtfelds und die Bildsprache des Krieges benutzen, wenn wir beispielsweise unser Bündnis als „gut aufgestellt“ bezeichnen. Ja, das Patriarchat durchzieht auch uns. Es ist Teil unserer Persönlichkeitsentwicklung. Nur mit dem Wissen und einer Auseinandersetzung damit, nur mit Versuchen, ein anderes Miteinander zu leben und weiterzuentwickeln, ist es möglich, diese Verhältnisse auch gesamtgesellschaftlich aufzubrechen. Das wollen wir auf unserem Camp zusammen wagen.

Praktisch gegen Männlichkeit und Krieg
Gerade in diesen Zeiten brauchen wir Aufbegehren und Widerstand. Dementsprechend zeichnet sich unsere politische Praxis durch unsoldatische Tugenden aus. Sie läuft dem Bild des Soldaten und dem Bild des Mannes zuwider, der keine Schwäche zeigen, nicht aufmüpfig und ungehorsam sein kann; der körperlich nicht eingeschränkt, nicht weiblich, kindlich, weich, nachsichtig, rücksichtsvoll sein darf. Aber genau so wollen wir miteinander umgehen und offen darüber sprechen, dass wir beispielsweise vor unseren Aktionen auch Bedenken und Unsicherheiten in uns tragen.

Die Welt ist nicht so einfach, wie sie uns gerade präsentiert wird. Das erfahren wir in Debatten, die wir alle geführt haben. Wäre zum Beispiel der russische Krieg in der Ukraine ohne den Kontext NATO-Osterweiterung denkbar? Wo steht der Feind, wo der Freund? Statt einem Denken, dass in schwarz-weiß, gut-böse oder männlich-weiblich verfangen bleibt, versuchen wir uns an einem dialektischen Denken, an weniger Entweder-oder und mehr Sowohl-als-auch. Wir bewegen uns also in anderen Räumen, dazwischen oder auf anderer Stufe, und auf der Suche nach einer Position jenseits von Macht und Patriarchat.

Wir laden alle und insbesondere auch die feministische Bewegung ein, sich im Sommer in Kassel an unseren entsprechenden Schrittversuchen zu beteiligen. Womöglich werden wir wieder in unseren pinken und rosanen Maler*innenkitteln unterwegs sein, in Farben, die vom Militär nicht gemocht werden, weil sie als unmännlich gelten.

Gemeinsam werden wir ein Gegenbild zur männlichen Formation und zum camouflagefarbenen Marschieren in Reih‘ und Glied sein, indem wir uns bunt und auffällig, aber auch organisiert und entschlossen in der Stadt bewegen und diese für ein paar Tage mitgestalten werden. Es soll und wird viel passieren, die farbliche Markierung von Denkmälern männlicher Kriegshelden oder von todbringenden Panzern mit ihren phallischen Kanonenrohren können nur erste Anregungen sein.

Genoss*innen aus Rheinmetall Entwaffnen, Mai 2022

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Aktivitäten um den Aktionstag 10. Mai 2022

In Berlin, Bremen, Düsseldorf und Nürnberg fanden Kundgebungen bzw. eine Fahrraddemo statt. Auch in Göttingen, Hannover, Jena und Leipzig gab es Aktionen anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung. Presseartikel sind zu finden bei ANF, Telepolis, buten un binnen, neues deutschland/nd.Der Tag und Junge Welt.

Berlin: Friedrichstraße 60
Berlin:
Lobbyverband BDSV = Krieg
Bremen: Militarisierung ist keine Solidarität
Bremen: 100 Milliarden bessere Ideen
Düsseldorf:
Vor der Konzernzentrale
Düsseldorf:
Der Tod liebt Rheinmetall
Düsseldorf: Der Hauptfeind steht im eigenen Land
Hannover:
Am Bundeswehr-Showroom
Jena: Panzerknacker*innen
Leipzig: Klima und Krieg
Nürnberg
Wir sehen uns in Kassel!

Bremen: 10. Mai, 16 Uhr, Fahrraddemo ab Hochschule

Interaktive Fahrraddemo am 10. Mai um 16 Uhr, Startpunkt: Hochschule Bremen

Bremen hat viele schöne Orte – an einigen von ihnen werden Bomben gebaut. Am 10.05.22 findet die alljährliche Hauptversammlung der Rheinmetall AG online und dezentral statt – also auch in Bremen. Und nicht nur Rheinmetall, auch andere Bremer Rüstungskonzerne wie OHB und Atlas feiern die explodierenden Aktienkurse. Aber auch Logistikunternehmen wie BLG-Logistics profitieren. Sie sind als Lieferanten von Munition und Kriegsgerät unerlässlich und damit mitverantwortlich für Krieg und Zerstörung weltweit.

Kriegsprofiteur*innen die Party versauen!
Während Firmenmanager und Aktionär*innen die Korken knallen lassen, zerren wir ihre blutigen Geschäfte in die Öffentlichkeit. Wir versauen ihnen die Party, egal wo sie sind. Denn viele Kriege beginnen hier – und ebenso der Widerstand!

Militarisierung ist keine Solidarität!
Zeigen wir unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und allen anderen von Krieg betroffenen Gebieten. Zeigen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Russland, die sich gegen den Krieg stellen und extremer Repression ausgesetzt sind. Zeigen wir unsere Solidarität mit rassifizierten Menschen, die auf der Flucht wieder einmal bzw. nach wie vor mit der unmenschlichen Festung Europa konfrontiert sind.
Lasst uns dabei sichtbar machen, dass Aufrüstung und Militarisierung besonders in Deutschland keine Lösung sein können. Waffen produzieren Krieg statt ihn zu verhindern.

Keine 100 Milliarden für Militär und Kriegsproduktion!
Die Bundesregierung nutzt die allgemeine Fassungslosigkeit angesichts des russischen Angriffskrieges aus, um die Militarisierung der Gesellschaft und die Aufrüstung des Staates in einem enormen Tempo voranzutreiben. Alles, was bisher umstritten schien, wird nun genehmigt und finanziert: von der Drohnenbewaffnung bis zum 2%-NATO-Aufrüstungsziel. Die Bundeswehr bekommt zusätzlich 100 Milliarden Euro. Ein Großteil davon wird in Rüstungsprojekte gesteckt, die nun „oberste Priorität genießen“ – also nicht mehr verhandelbar sind. Entsprechend machte Rheinmetall der Bundesregierung direkt nach Kriegsbeginn ein 42-Milliarden schweres Angebot. Krieg ist ein profitables Geschäft.

Keine Energie für Rheinmetall und Co.!
Um Drohnen, Bomben und Panzer vom Fließband rollen zu lassen, braucht es immens viel Energie. Aber wer soll Energie sparen, wenn durch Putins Angriffskrieg das Gas knapp wird? Nicht etwa die Industrien – nein, wir sollen „Pullover anziehen und Heizung runterdrehen“. Die aktuelle Knappheit an Gas und fossilen Energieträgern darf nicht auf individuelles Konsumverhalten abgewälzt werden: Wir müssen die Produktion und die Verteilung von Energie demokratisieren! Wie viel Energie wollen wir für welche Sektoren produzieren? Wir fordern: Keine Energie für Rheinmetall und Co.! Stoppt die Unternehmen, die vom Krieg profitieren und die Klimakrise anheizen! 

Krieg fängt mit Rüstung an – und damit auch in Bremen!
Lasst uns gemeinsam eine der größten, dreckigsten und blutigsten Industrien angreifen. Lasst uns Rheinmetall, Atlas, OHB und Co. entwaffnen. Lasst uns der mörderischen Kriegsproduktion das Gas abdrehen. Lasst uns Bremen entwaffnen!

Fahrraddemo, 10.05.2022, 16 Uhr, Haltestelle Hochschule
Route:  Hochschule – Kennedyplatz – Atlas & Rheinmetall

Berlin: 10. Mai, 12 Uhr, Kundgebung Friedrichstraße 60

Kundgebung beim Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie BDSV (»Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie«)

Düsseldorf-Derendorf: 10. Mai, 11.55 Uhr, Kundgebung Ratherstr. / Ecke Heinrich-Ehhardt-Str. (Rheinmetallplatz 1)

Kundgebung „Rheinmetall entrüsten! – Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! – Rüstungsexporte stoppen!“ vor der Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf.

Nürnberg: 10. Mai, 18 Uhr, Lorenzkirche

Der Kriegsprofiteur Rheinmetall veranstaltet am 10.5. seine jährliche Hauptversammlung. Um gegen das mörderische Geschäft zu protestieren laden wir euch zu unserer Kundgebung an diesem Tag um 18 Uhr vor der Lorenzkirche ein. Lasst uns gemeinsam eine der größten, dreckigsten und blutigsten Industrien angreifen. Lasst uns Rheinmetall und Co. entwaffnen!

Einladung zu Aktionstagen rund um den 10. Mai 2022

Als größter Rüstungskonzern Deutschlands verdient sich Rheinmetall mit blutigen Waffengeschäften eine goldene Nase. Daran lassen sie ihre Aktionär*innen teilhaben: Zur Hauptversammlung am 10. Mai wird eine Rekordsumme von knapp 150 Millionen Euro als Dividende ausgeschüttet.

Schon während der Pandemie lief das Geschäft mit dem Tod weiter wie bisher. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schnellten die Aktien um das 2,5-Fache in die Höhe – bei einem Konzernumsatz von über 5,6 Milliarden Euro. Die Vorstände des Rüstungskonzerns und Automobilzulieferers Rheinmetall erwarten für das Jahr 2022 ein Wachstum von bis zu 20 Prozent – und lassen die Sektkorken knallen.

Währenddessen öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter, hinzu kommt die Teuerung von Lebensmitteln, weltweit leben Milliarden Menschen in Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit. Statt dem entgegenzuwirken pumpt die rot-gelb-grüne Bundesregierung 100 weitere Milliarden in die Bundeswehr und beschließt die Bewaffnung von Drohnen. Davon leben Konzerne wie Rheinmetall und deren Aktionär*innen.

#100 Milliarden bessere Ideen!
Die Gewinner und Verlierer in Zeiten der Krise und des Krieges sind klar. Rheinmetall-Boss Armin Papperger spricht davon, »Verantwortung für den Schutz von Menschen« zu übernehmen. Diese zynische Aussage zeugt von einer menschenverachtenden Haltung, die kaum zu übertreffen ist.

Mehr Waffen tragen nicht zu einer Lösung von Kriegen bei. Sie schaffen keinen Frieden, sondern weiten den Krieg aus, sorgen für noch mehr Tote und noch mehr Leid. Militarisierung ist keine Solidarität. Wer Krieg befeuert, nimmt Kriegsverbrechen in Kauf.

Wir brauchen Milliarden für das Gesundheitswesen, den Bildungssektor und für wirkliche Klimagerechtigkeit. Losgelöst von der aktuellen Debatte um die globale Abhängigkeit von fossilem Gas aus Russland brauchen wir ein Ende jeglicher fossiler Brennstoffe – und zwar sofort.

Deshalb ist ein grundlegender Systemwandel nötig. Wir benötigen bedürfnisorientierte Produktionsweisen, kollektive und demokratische Lösungen statt grenzenlosem Wachstum.

Kriegsprofiteur*innen die Party versauen!
Die Aktionärsversammlung von Rheinmetall war in den vergangenen Jahren Anlass für vielfältige Proteste. In diesem Jahr findet sie erneut virtuell statt und ist eine Etappe für unsere Bewegungen. Der Rheinmetall-Konzern und seine Überwachungstechnik, die gepanzerten Fahrzeuge und die Bomben stehen für den Profitwahn eines kapitalistischen Systems, für die menschenverachtende europäische Grenzpolitik, für toxische Männlichkeit, für den globalen Raubbau an Natur und Ökosystemen.

Während sich die Firmenmanager und Aktionär*innen in ihrer Parallelwelt selber feiern, zerren wir ihre blutigen Geschäfte in die Öffentlichkeit. Wir versauen ihnen die Party, egal wo sie sind. Denn Kriege beginnen auch hier – und ebenso der Widerstand!

Daher rufen wir in der Woche des 10. Mai zu dezentralen Aktionen auf – in Verbundenheit mit all den Mutigen, die dieser Tage mit ungehorsamen und widerständigen Aktionen in Süd- und Osteuropa Militärtransporte verhindern und sabotieren.

Schickt uns Fotos von euren Aktionen und Aktivitäten! Wir werden sie angemessen dokumentieren.

Camp und Aktionswoche in Kassel 30.8. – 4.9.2022

Camp und Aktionswoche in Kassel 2022

Kommuniqué No. 1

Wir haben Großes vor. Im Sommer 2022 kommen wir nach Kassel. Die Stadt zeigt sich als ein Kristallisationspunkt unserer Zeit, weswegen wir es wagen, uns hier ins Handgemenge zu begeben, um die zerstörerische Gegenwart zu beenden und die Zukunft zu erfinden.

Die Stadt der Künste wird in diesem Jahr wieder einem Wimmelbild voller Menschen gleichen, wenn die »documenta« von Juni bis September ihre Pforten öffnet, um kollektiv entstehende zeitgenössische Kunst zu präsentieren. Schon fast traditionell entfalten sich dabei Räume für Protest und Widerstand. Die ganze Welt blickt in diesen Wochen auf Kassel und dies wird uns eine Bühne sein. Aber nicht nur das: Künstler*innenkollektive aus aller Welt sind gleichfalls vor Ort und ein Hauch von Internationalismus wird durch die Straßen wehen, wenn sie uns von ihren Kämpfen erzählen.

Die Stadt der Rüstung ist ein zentral in der Bundesrepublik gelegener Waffenproduktionsort. Seit über 100 Jahren wird hier Tod und Leid produziert, mit denen Deutschland die Welt überzieht. Das deutsche Rüstungszentrum wurde deshalb im Zweiten Weltkrieg zerbombt, was sich heute noch in der Stadtarchitektur zeigt, und wurde bald wieder zur Waffenschmiede. Aus Kassel kommen beispielsweise die Leopard-2-Panzer mit denen das türkische Regime unsere Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung überfällt. Um Angriffskriege zu stoppen, müssen wir hier die Rüstungsindustrie angreifen.

Die Stadt der Klimakrise weist sich durch ihre perversen sechsspurigen Straßen mitten durch die City aus, aber ebenso durch das Volkswagenwerk im Landkreis und das Mercedes-Benz-Werk in unmittelbarer Nachbarschaft zu Rheinmetall in der Nordstadt. Auch das größte deutsche Erdgas- und Erdölunternehmen Wintershall Dea mit Hauptsitz in Kassel nehmen wir in unseren Fokus. Denn als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung hängen für uns Klimakatastrophe und Krieg untrennbar zusammen.

Die Stadt der Nazi-Morde an Halit Yozgat und Walter Lübcke sowie der Schuss auf einen antifaschistischen Geschichtslehrer 2003 sind nicht ohne die anhaltende Präsenz der Kassler Nazi-Szene denkbar, auf der wie ein Fettauge der hessische Verfassungsschützer Andreas Temme schwimmt. Dies ist nur ein Ausdruck der hessischen Verhältnisse unter der schwarz-grünen Landesregierung. Aber auch die organisierte Anklage gegen Politik und Behörden kommt aus Kassel: Auf Initiative von Familie Yozgat demonstrierten im Mai 2006 über 3000 Menschen überwiegend aus migrantisierten Communitys durch die Innenstadt. Es war die größte Manifestation im Zusammenhang mit den NSU-Morden.

In diesen und vielen weiteren Widersprüchen werden wir uns im Sommer 2022 bewegen. Das verspricht eine aufregende und spannende Zeit, die vieles ermöglichen wird. Dort, wo sich gewichtige Probleme der Welt bündeln, ist ein geeigneter Ort, dagegen zu kämpfen. Wie das konkret aussehen kann, werden wir auf einer Aktionskonferenz am 26. März in Kassel austüfteln. Wir laden euch ein, mit uns in die nordhessische Großstadt zu kommen. Lasst uns gemeinsam eine neue Perspektive öffnen, um in gewohnt frecher Art den deutschen Normalzustand zu durchbrechen und die gegen das Leben gerichteten Verhältnisse nachhaltig zu stören.

rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Rheinmetall Entwaffnen, Februar 2022

Rheinmetall-Hauptversammlung am 10. Mai 2022

Die kommende Aktionärsversammlung des deutschen Rüstungsproduzenten und -exporteurs Rheinmetall findet am Dienstag, dem 10. Mai statt. Derzeit ist davon auszugehen, dass diese Hauptversammlung wie in den beiden Vorjahren wieder virtuell stattfinden wird. Der letzte Bundestag hat kurz vor Ende seiner Legislaturperiode die Möglichkeit virtueller Hauptversammlungen ins Jahr 2022 verlängert.

Unternehmen, Investoren und auch der BDI sprechen sich für eine dauerhafte Verankerung der digitalen Eigentümerversammlung im Aktienrecht aus. Die klassischen Aktionärsrechte der physischen Hauptversammlung würden damit stark beschnitten. Proteste wie unsere während der Rheinmetall-HV im Jahr 2019 und die vielfältigen Aktivitäten anderer kritischer Aktionär*innen könnten dann nicht mehr stattfinden. Wir dürfen gespannt sein, ob die neue Bundesregierung die Aktionärsrechte einschränken wird oder nicht.

Wir hoffen und kämpfen noch immer, dass wir unsere Pläne eines rebellischen Bühnensturms mit vielen ungehorsamen Aktionär*innen im darauffolgenden Jahr umsetzen können. Solange werden wir andere Orte, Plätze und Straßen finden, um gegen das tödliche Geschäft der deutschen Rüstungskonzerne Widerstand zu leisten. Rheinmetall entwaffnen!